Brief der Ministerin Brief der Ministerin zu Corona- und Energiesparmaßnahmen 29.9.2022

Ministerium für
Schule und Bildung
des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin
Ministerium für Schule und Bildung NRW, 40190 Düsseldorf

An die
Eltern und Erziehungsberechtigten aller Schülerinnen und Schüler        29 . September 2022
zu Corona- und Energiesparmaßnahmen an Schulen

Liebe Eltern, liebe Erziehungsberechtigte,

ich wende mich heute an Sie, um Sie frühzeitig über mögliche neue Regelungen
im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den aktuell diskutierten
Energiesparmaßnahmen in Schulen zu informieren.
Im Hinblick auf eine mögliche Intensivierung des Infektionsgeschehens im
Herbst und Winter hat der Bundesgesetzgeber das Infektionsschutzgesetz
(IfSG) geändert und den Ländern die Möglichkeit zur Festlegung von
Schutzmaßnahmen eröffnet. Das Gesetz enthält nun folgende, für Schulen
bedeutsame Änderungen:

Die Länder können in der Zeit vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 für
Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr und für Beschäftigte in
Schulen unter engen Voraussetzungen eine Maskenpflicht vorsehen. Die
Klassen 1 bis 4 sind von dieser Regelung ausgenommen. Die Landesregierung
wird entsprechend der Vorgabe im neuen Infektionsschutzgesetz von dieser
Ermächtigung Gebrauch machen, sofern das Infektionsgeschehen dies
erfordert. In diesem Fall werden die Schulen rechtzeitig darüber informiert.
Zunächst einmal bleibt es aber auch nach den Herbstferien 2022 bei der bisher
ausgesprochenen Empfehlung zum Tragen einer Maske.
Unser wichtigstes Ziel bleibt weiterhin, den Schulbetrieb und Präsenzunterricht
durchgängig aufrechtzuerhalten, weil dies für die Entwicklung der Kompetenzen
und für die psychosoziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler besonders
wichtig ist.

In Bezug auf die Teststrategie bleibt es nach den Herbstferien - wie zuletzt bereits gut eingespielt und erfolgreich praktiziert - bei der Empfehlung der anlassbezogenen Testungen im häuslichen Umfeld, d.h. nur im Verdachtsfall soll wie auch bisher getestet werden. In diesem Zusammenhang vielen Dank an Sie für Ihren besonnenen und vertrauensvollen Umgang mit den Testungen zu Hause! Ihr guter Umgang mit den Testungen ist ein wichtiger Beitrag für die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts.

Die Antigenselbsttests werden vom Land weiterhin gestellt. Schülerinnen und Schüler erhalten das Testmaterial wie bisher über die Schule und wenden dies im Bedarfsfall zu Hause an. Sollte sich bei einem Kind in der Schule aufgrund offenkundiger Symptome ein begründeter Verdacht auf eine mögliche Corona- Infektion ergeben, wird die zuständige Lehrkraft oder Betreuungsperson die Schülerin oder den Schüler darum bitten, eine anlassbezogene Testung mit einem Antigenselbsttest vorzunehmen. Auf einen Test in der Schule kann wie bisher in der Regel verzichtet werden, wenn eine Bestätigung der Erziehungsberechtigten vorliegt, dass am selben Tag bereits zu Hause vor dem Schulbesuch ein Test mit negativem Ergebnis durchgeführt wurde.

Ich vertraue hier weiterhin auf Ihre Eigenverantwortung und gehe davon aus, dass Sie Ihre Kinder nur gesund bzw. - bei leichten Erkältungssymptomen - nur mit einem negativen Selbsttestergebnis in die Schule schicken.

Angesichts der aktuellen Lage der Gasversorgung erreichen uns immer mehr Anfragen, inwieweit Schulen von den Energieeinsparungen betroffen sind.

Aufgrund der angespannten Energieversorgung und deren negativen Auswirkungen auf uns als Bürgerinnen und Bürger, auf die Wirtschaft und die Industrie sind wir alle gefordert, Energie einzusparen.
Gleichwohl muss auch in dieser Zeit die Funktionsfähigkeit der Schulen unter Wahrung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes der Schülerinnen und Schüler sowie der Beschäftigten und eines gesunden Lernklimas weiterhin erhalten bleiben. Daher gehören nach der Einschätzung der Bundesnetzagentur Schulen zu den sogenannten „geschützten Kunden“. Zur Erläuterung, was dies bedeutet, haben wir Ihnen im Bildungsportal weitergehende Informationen über die aktuelle Rechtslage eingestellt (www.url.nrw/schulbetrieb-enerqieversorqunqskrise).

Liebe Eltern, liebe Erziehungsberechtigte,
seitens des Ministeriums setzen wir alles daran, dass wir die Herausforderungen auch im Herbst und Winter gemeinsam gut bewältigen, wenn wir uns weiterhin alle so bewusst und verantwortungsvoll verhalten, wie wir das gemeinsam in den vergangenen Monaten auch geschafft haben. Daher nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Ihnen und Ihren Kindern wünsche ich schöne, erholsame Herbstferien.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dorothee Feller